Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für die Nutzung der Online-Plattform Contenized, vertreten durch den Inhaber Danny Ruzic, Großweidenmühlstraße 16, 90419 Nürnberg in Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „Contenized“), sowie für alle über Contenized geschlossenen Verträge zwischen Contenized und den Lizenzgebern (nachfolgend bezeichnet als „Künstler“), aber auch für alle über Contenized geschlossenen Verträge zwischen Contenized und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“ oder „Käufer“).

 

1.1) Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

1.2) Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Contenized ist eine Online-Plattform, die es Nutzern ermöglicht kostenpflichtige Mitgliedschaften bei einzelnen Künstlern abzuschließen, kostenpflichtige digitale Inhalte wie z.B. Fotos oder Videos zu kaufen und an kostenpflichtigen Live-Streams teilzunehmen. Hierzu kann der Nutzer ein Guthaben aufladen, das es ihm ermöglicht, die oben genannten Angebote wahrzunehmen.

 

1) Ein Künstler kann auf Contenized digitale Inhalte hochladen und zum kostenfreien oder bezahlten Download anbieten. Außerdem kann er Mitgliedschaften anbieten, die als kostenpflichtiges Abo zu verstehen sind. Dabei überlässt der Künstler Contenized, durch das Hochladen digitaler Inhalte oder dem Anbieten digitaler Dienstleistungen auf der Plattform, die Nutzungs- und Verwertungsrechte dieser Inhalte und Leistungen, damit Contenized diese im eigenen Namen, mittels eigener Rechnung an Kunden anbieten und verkaufen darf.

 

2) Es liegt in der Verantwortung des Künstlers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Künstler muss Urheber der hochgeladenen, digitalen Inhalte sein und verpflichtet sich durch die Bereitstellung dieser Inhalte, die Nutzungs- und Verwertungsrechte zu besitzen und an Contenized abzugeben bzw. weiterzugeben.

 

3) Die digitalen Inhalte und Mitgliedschaften sind auf der jeweiligen Profilseite des Künstlers zu finden und werden dort genauer erklärt. Die Art der digitalen Inhalten, der Preis und weitere für den Kunden relevanten Informationen sind auf dieser Seite ersichtlich. Die Informationen sind, ähnlich wie in einem Schaufenster, auch vor dem Kauf einsehbar.

 

4) Die angebotenen und veröffentlichten Inhalte der Künstler auf Contenized stellen nicht die Meinung von Contenized dar.

 

5) Inhalte oder Dienstleistungen, die auf den Profil- oder Bezahlseiten nicht aufgelistet sind, von einem Künstler aber trotzdem angeboten werden, sind nicht Gegenstand dieser AGB.

 

6) Das Hochladen digitaler Inhalte setzt die einmalige und kostenlose Registrierung (Eröffnung eines Künstler-Nutzerkontos) unter Anerkennung dieser AGB voraus.

 

7) Das Kaufen digitaler Inhalte (Guthaben, Mitgliedschaften, Inhalten) setzt die einmalige und kostenlose Registrierung (Eröffnung eines Kunden-Nutzerkontos) unter Anerkennung dieser AGB voraus.

 

8) Der Vertrag bei einem Kauf kommt ausschließlich zwischen Contenized und dem Kunden zustande. Der Künstler ist hierbei nicht beteiligt.

§ 3 Vertragsschluss

1) Das Hochladen und Bereitstellen eines Produkts durch den Künstler auf Contenized  in stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages von Contenized an den Käufer dar.

 

2) Contenized ist ausschließlich für volljährige Personen geeignet. Die Vollendung des 18. Lebensjahres ist die Voraussetzung für die Nutzung der Plattform.

 

3) Um Zugriff zu nicht jugendfreien Inhalten zu erhalten, muss vorher eine Altersverifikation durchgeführt werden. Hierfür wird eine geeignete und zugelassen Altersüberprüfung z.B. mittels Giropay-ID durchgeführt. Der Nutzer wird hierbei automatisch durch den Prozess geleitet und das Alter wird mit Hilfe der hinterlegten Bankdaten überprüft.

 

4) Um Produkte auf Contenized zu kaufen, muss der Käufer Guthaben auf Contenized aufladen, indem er sogenannte „Perlen“ kauft, welche die Währung auf Contenized sind. Hierbei hat er die Wahl zwischen verschiedenen Guthaben-Paketen und kann anschließend den elektronischen Bestellprozess durchlaufen. Erst nach dem Bestätigen dieser AGB, den Datenschutzrichtlinien und durch das Klicken auf „Jetzt kaufen“, kommt es zum Vertragsschluss zwischen Contenized und dem Käufer. Das Guthaben lässt sich jederzeit im Dashboard abrufen.

 

5) Mitgliedschaften können nicht über das Guthaben erworben werden und müssen per Kreditkartenzahlung abgeschlossen werden. Mitgliedschaften werden automatisch um die abgeschlossene Laufzeit verlängert (wöchentlich, monatlich oder jährlich), außer die Mitgliedschaft wurde gekündigt. Dies ist jederzeit möglich und kann innerhalb des Dashboards des Nutzeraccounts erfolgen. Nach der Kündigung bleiben die Leistungen der Mitgliedschaft noch bis zum Ablauf bestehen.

 

6) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Käufer seine Eingaben überprüfen und korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort korrigiert werden.

 

7) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

 

8) Der Käufer verzichtet mit dem Kauf auf sein Widerrufsrecht nach §356 Absatz 5 BGB, da es sich bei alle auf Contenized angebotenen Produkten um digitale Inhalte handelt. Der Kunde wird vor Abschluss des Kaufprozesses darauf aufmerksam gemacht und muss dies bestätigen, indem, genau wie bei der Bestätigung der AGB, ein Haken gesetzt werden muss, damit der Kauf überhaupt erst möglich ist. Dies gilt für den Kauf von Guthaben, aber auch für alle anderen Käufe wie z.B. das Freischalten von Inhalten oder den Abschluss von Mitgliedschaften.

 

9) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt.

 

10) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse und Zahlungsinformation zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Contenized versandten E-Mails empfangen werden können. Der Kunde hält die E-Mail-Adresse stets aktuell und stellt auch sicher, dass der Empfang nicht durch Spam-Filter gehemmt wird.

§ 4 Nutzerkonto

Contenized bietet zwei verschiedene Arten von Nutzerkonten an. Das Künstler-Konto, das zum Anbieten und Verkaufen digitaler Inhalte existiert und das Kunden-Konto, das zum Kaufen digitaler Inhalte dient.

 

1) Die Erstellung und Nutzung eines Contenized-Kontos ist sowohl für den Künstler, als auch für den Kunden kostenlos.

 

2) Die Registrierung und Erstellung eines Kontos auf Contenized stellt noch keinen verbindlichen Vertragsabschluss dar und kann jederzeit unter der Mein-Account-Seite deaktiviert werden.

 

3) Kunden und Künstler sind verpflichtet, die Angaben bei der Anmeldung und Registrierung wahrheitsgetreu anzugeben.

 

4) Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so sind Kunden und Künstler verpflichtet, die Angaben im Contenized-Konto unverzüglich zu aktualisieren.

 

5) Contenized behält sich das Recht vor, Kunden- und auch Künstler-Konten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Gleiches gilt für Konten, die über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden. Eine Löschung kann ohne vorherige Kontaktaufnahme geschehen, sofern es über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurde.

§ 5 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

1) Contenized kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Künstler gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die AGB verletzt oder wenn Contenized ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:

 

a) Löschen von angebotenen Produkten

b)Verwarnung von Nutzern

c) Verzögerung der Veröffentlichung von Angeboten und sonstigen Inhalten

d) Vorübergehendes Ausblenden von Inhalten und Produkten

e) Vorläufige Sperrung

f) Endgültige Sperrung

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2) Contenized kann ein Nutzer-Konto endgültig sperren und löschen, wenn

a) der Künstler Inhalte hochlädt und anbietet, die nicht sein urheberrechtliches Eigentum sind oder die Rechte dritter verletzten

b) der Nutzername rassistische, verachtende oder sonstige unangebrachte Wörter oder Andeutungen enthält

c) der Künstler wiederholt negative Bewertungen oder niedrige detaillierte Verkäuferbewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der Kunden geboten ist

d) der Künstler bei der Registrierung eine falsche Identität vorgibt oder falsche Kontaktdaten angegeben hat

e) der Künstler Inhalte hochlädt oder veröffentlicht, die auf illegale Handlungen deuten oder den Contenized-Nutzungsbedigungen widersprechen

f) der Künstler mehr als einmal Vorschaubilder veröffentlicht, die nicht jugendfrei sind oder sonstige obszöne, gewaltverherrlichten oder pornographischen Inhalte darstellen

g) der Künstler nach wiederholter schriftlicher Bitte und Aufforderung, keine unterschriebenen Exemplare der Pflichtdokumente für Creator abgegeben hat (Steuerrechtliche Angaben und Bescheinigung nach 22f)

 

3) Können Mitgliedschaftsbeiträge nicht abgebucht werden z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, kann Contenized dem Nutzer den Zugang zu den Inhalten solange blockieren bis diese gezahlt sind. Die Mitgliedschaft ist dadurch noch nicht beendet und läuft weiter, außer diese wurde vom Nutzer gekündigt.

§ 6 Preise

1) Die Preise der Produkte sind in EUR angegeben und inklusive Mehrwert zu verstehen. Der Kunde sieht also den tatsächlich zu bezahlenden Betrag.

 

2) Die Preise können sich, abhängig vom Land des Leistungsempfängers, ändern, da sich die Höhe der zu zahlenden Mehrwertsteuer abhängig vom Land des Käufers ist. Dem Käufer wird dieser Endpreis nach Eingabe seiner Adressdaten angezeigt, so dass er vor dem Kauf den endgültigen Preis sieht.

 

3) Da es sich bei Contenized ausschließlich um digitale Produkte handelt, fallen keine Versand- oder Zollkosten an.

 

4) Die Preise der Inhalte und Mitgliedschaften werden immer vom jeweiligen Künstler festgelegt. Contenized hält sich aus der Preisgestaltung komplett raus und verkauft das Produkt anschließend nur im eigenen Namen zu dem vom Künstler angegebenen Preisen.

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

1) Contenized bietet seinen Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Diese werden dem Kunden auf der „Checkout“ Seite angezeigt. Der Kunde kann hierbei selbst zwischen folgenden Zahlungsmethoden entscheiden:

  1. PayPal
  2. Kreditkarte (mittels Stripe)
  3. Apple Pay (mittels Stripe)
  4. Google Pay (mittels Stripe)

 

Dem Kunden fallen hierfür keine zusätzlichen Kosten an, da die individuellen Gebühren der Zahlungsanbieter von Contenized getragen werden.

 

2) Contenized behält sich zudem das Recht vor das Angebot der Zahlungsanbieter jederzeit zu verändern und anzupassen.

§ 8 Auszahlungen und Gutschrift-Rechnungen

1) Der Künstler erhält seine Auszahlung, die sich aufgrund der Einnahmen eines Monats errechnet, bis spätestens zum 15. des Folgemonats.

 

2) Die Auszahlung an den Künstler erfolgt als Gutschrift-Auszahlung, die rechtlich wie eine Rechnung vom Künstler an Contenized zu verstehen ist, mit dem Unterschied, dass Contenized die Erstellung dieser Gutschrift-Rechnung übernimmt, um den Arbeitsaufwand der Künstler zu minimieren.

 

3) Der Künstler kann entscheiden, ob er die Auszahlung über PayPal oder per Banküberweisung haben möchte. Contenized kann jederzeit weitere Auszahlungsmethoden anbieten, sofern diese dem Künstler vorher erkenntlich gemacht wurden.

 

4) Contenized kann eine Auszahlung solange einbehalten, bis folgende Angaben des Künstlers vollständig vorliegen:

  1. Vollständiger Name und Anschrift
  2. Steuernummer und falls vorhanden Ust.IdNr.
  3. Kopie eines Ausweisdokuments zur Verifizierung

 

Wenn die gemeldete Adresse eines Künstler nicht Deutschland ist, ist die Angabe der Ust.IdNr. verpflichtend, da dies die Voraussetzung für eine rechtskonforme Auszahlung ist.

 

5) In der Regel erhält der Künstler monatlich eine Gutschrift-Rechnung und eine Auszahlung. Gestückelte Auszahlungen müssen vorher beantragt werden und können nur nach schriftlicher Bestätigung seitens Contenized ermöglicht werden.

 

6) Die Auszahlungen von Contenized an Künstler, die in Deutschland gemeldet sind, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Creator ist seine durch Contenized erzielten Einnahmen dem Finanzamt mitzuteilen und den entsprechenden Mehrwertsteueranteil abzuführen. Contenized kann eine Bestätigung der gezahlten Mehrwertsteuer vom Künstler einfordern.

 

7) Die Auszahlungen von Contenized an Künstlern, die in einem anderen Land als Deutschland gemeldet sind, enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind Netto zu verstehen, da diese im Reverse-Charge-Verfahren berechnet werden.

 

8) Die Auszahlungen von Contenized an Künstler, nicht gemäß § von der Umsatzsteuer befreit sind, enthalten trotzdem die gesetzliche Mehrwertsteuer, da Contenized nicht Teil dieser Befreiung ist.

§ 9 Überlassung der Inhalte, Funktionsweise und Beschränkung der digitalen Inhalte

1) Contenized überlasst dem Kunden die digitalen Inhalte ausschließlich in elektronischer Form per Download/Zugriffsmöglichkeit über die eigene Website, per E-Mail und/oder andere technischen Systeme.

 

2) Alternativ können die digitalen Inhalte auch über Webseiten/technische Systeme Dritter und/oder durch Dritte überlassen werden (z.B. das Senden eines Links, um Zugriff auf einen Dropbox Account etc. zu bekommen), die Contenized dem Kunden mitteilt und/oder über Dritte mitteilen lässt. Gegebenenfalls muss sich der Kunde auf den Webseiten/technischen Systemen Dritter mit den von dem Contenized überlassenen Daten zuvor einloggen.

 

§ 10 Einräumung der Nutzungsrechte

1) Alle von Contenized gekauften Inhalte dienen ausschließlich dem eigenen, privaten Zweck.

 

2) Eine kommerzielle Nutzung oder Veröffentlichung dieser Inhalte ist strengstens untersagt und kann rechtliche Folgen mit sich führen.

 

3) Eine Weitergabe und generell jede Form des Zurverfügungstellens dieser digitalen Inhalte an Dritte ist ebenfalls strengstens untersagt und kann zu rechtlichen Konsequenzen führen.

 

4) Eine Verbreitung oder Weitergabe der Inhalte ist nur dann gestattet, sofern dies vom Künstler ausdrücklich in schriftlicher Form festgehalten wird. Ist dies nicht der Fall, dienen die Inhalte ausschließlich dem eigenen, privaten Zweck.

 

§ 11 Urheberschaft und Lizenzen der digitalen Inhalte

Contenized bezieht die digitalen Inhalte von den Urhebern, sprich dem jeweiligen Künstler, der digitalen Inhalte. Contenized ist hierbei nur Wiederverkäufer. Sämtliche digitalen Inhalte stammen nicht von Contenized, sondern alleine vom jeweiligen Künstler. Contenized dient nur als Vermittler der Inhalte und stellt Lizenzen bereit. Die digitalen Inhalte geben nicht die Meinung von Contenized wider. Contenized macht sich die fremden Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. 

§ 12 Widerrufsrecht

Der Käufer verzichtet mit dem Kauf auf sein Widerrufsrecht nach §356 Absatz 5 BGB, da es sich bei alle auf Contenized angebotenen Produkten um digitale Inhalte handelt. Der Kunde wird vor Abschluss des Kaufprozesses darauf aufmerksam gemacht und muss dies bestätigen, indem, genau wie bei der Bestätigung der AGB, ein Haken gesetzt werden muss, damit der Kauf überhaupt erst möglich ist.

 

§ 13 Datenschutz

Die genauen Datenschutzhinweise sind in der Datenschutzerklärung von Contenized zu finden.

§ 14 Schlussbestimmungen

Contenized behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Begründung zu ändern. Hierzu sendet Contenized eine E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mailadresse des Nutzers oder fügt eine Benachrichtigung auf der Website ein z.B. in Form eines Pop-Up Fenster, das von den Nutzern zur Kenntnis genommen wird. Die geänderte Form der AGB gilt als akzeptiert und zur Kenntnis genommen, wenn der Künstler oder Kunde deren Geltung nicht binnen sechs Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder in Textform widerspricht und Contenized in der E-Mail auf diesen Umstand hingewiesen hat.